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Bad Lausicks Oberschüler weihen die neue Sportanlage mit einem Sportfest ein

Mit einem Sportfest der Klassenstufen fünf bis sieben wurde am Donnerstagmittag der neu gestaltete Sportplatz an der Bad Lausicker Oberschule eingeweiht. Genutzt werden kann die Anlage, deren Bau rund eine halbe Million Euro kostete, bereits seit Schuljahresbeginn. Bürgermeister Michael Hultsch (parteilos) hatte zu einem kleinen Empfang gebeten. Schließlich endet mit der Übergabe des Sportplatzes ein ambitioniertes, aus mehreren Teilen bestehendes Großvorhaben, das sich über Jahre erstreckte und mehrere Millionen Euro kostete: die Sanierung der Oberschule, der Ersatz der mehr als ein Jahrhundert alten Sporthalle durch einen Neubau und die Herrichtung der Außensportanlage, die an die Stelle eines äußerst spartanischen, heutigen Anforderungen nicht im Mindesten genügenden Hartplatzes tritt.

„Ich finde toll, was hier geschaffen wurde“, zeigte sich Jochen Rest überrascht und angetan von den jetzt geschaffenen Bedingungen. Der Abteilungsleiter im sächsischen Kultusministerium kam anstelle von Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) nach Bad Lausick. „Haltet alles in Ehren. Es zu schaffen, hat viel Schweiß und Mühe gekostet“, sprach Svend-Gunnar Kirmes die auf der Tartanbahn versammelten Mädchen und Jungen direkt an. Der CDU-Landtagsabgeordnete hatte wie schon im Falle des Turnhallenbaus der Stadt bei der Beschaffung der unverzichtbaren Fördermittel zur Seite gestanden. Die neue Sportanlage verfügt unter anderem über mehrere Laufbahnen, ein Kleinspielfeld für Handball, Volleyball, Tennis und Basketball, Anlagen für Kugelstoßen und Weitsprung und eine Gymnastikwiese. Der Komplex steht nicht nur dem Schul-, sondern auch dem Vereinssport zur Verfügung.

„Ich bin glücklich. Die Anlage ist wirklich toll. Nicht nur die Schüler sind angetan, auch viele Einwohner sprechen mich an“, sagte Schulleiterin Steffi Miethe. Seit Beginn des Schuljahres werde der Platz intensiv genutzt; in den letzten Wochen vor den Ferien habe man trotz Fertigstellung darauf verzichtet, um den Rasen anwachsen zu lassen. Die Oberschule verfüge jetzt über beste Bedingungen, so Miete. Sie schließt die unmittelbare Nähe des AWO-Kinder- und Jugendhauses in diesen Campus unbedingt ein.

Für Michael Hultsch und den Stadtrat ist schon das nächste komplexe Vorhaben sichtbar und nicht länger aufzuschieben: die Sanierung des Hauses im Neubaugebiet, das die Grundschule und den Hort „Riff-Piraten“ beherbergt. Im kommenden Jahr wolle man möglichst 1,3 Millionen Euro dort verbauen, vorausgesetzt, die beantragte Förderung werde bereitgestellt. Zuerst gehe es um Dach, Fassade und Fenster; in den Folgejahren widme man sich dem Gebäudeinneren. „Wie viel Zeit wir brauchen, hängt von den Förderprogrammen ab“, so der Bürgermeister. „Zehn Jahre dauert es aber nicht.“

Von Ekkehard Schulreich

LVZ Muldental vom 26.08.17

Foto: privat

Fördermittel für die Grundschule Colditz

“Die Abgeordneten des Haushalts und Finanzausschusses des sächsischen Landtages haben in ihrer Sitzung am 16. August zwei Anträgen der Staatsregierung auf Bindung von Mitteln aus dem Zukunftssicherungsfonds zugestimmt. Damit können in den Bereichen Schulhausbau sowie Breitband wichtige Maßnahmen getätigt werden.  ”Ich freue mich, dass die Stadt Colditz mit dem wichtigen Vorhaben an ihrer Grundschule eine 40%-ige Förderung für die Sanierungsarbeiten erhalten hat. Bei den wichtigen Themen wie Bildung können wir damit die kommunale Ebene in unserer Region stärken. Mein Einsatz hat sich gelohnt.”- so CDU-Landtagsabgeordneter Svend-Gunnar Kirmes.

Zu Besuch in der Verbraucherzentrale

Am 7. August 2017 hat der CDU – Landtagsabgeordnete Svend-Gunnar Kirmes auf Einladung von Andreas Eichhorst (Vorstand) die Landesgeschäftsstelle der Verbraucherzentrale in Leipzig besucht. Er hat sich über die Arbeit der Verbraucherzentrale und über die aktuellen Themen informiert. Besonderes Gespächsthema war unter anderem die regional-unterschiedliche Behandlung von Prämiensparkunden. “Das Bemühen der Verbraucherzentrale eine ausgewogene Lösung für die Sparkasse und derer Kunden zu finden, unterstütze ich ausdrücklich,” so Kirmes.

Verbraucherzentrale 7.08.17

Bild: privat. Von links: Andreas Eichorst, Mitarbeiterin der VZS, Svend-Gunnar Kirmes

Stadion der Freundschaft – Eine Petition gegen Stadtratsbeschlüsse?

DIE LINKE in Grimma möchte mit einer Petition an den Sächsischen Landtag den Fördermittelbescheid Nr. 100235902 zur Verlegung der Fußballstadien an den neuen Standort Lausicker Straße in Grimma aufheben lassen.

So der mit der LVZ verteilte Flyer,  in dem als Kontakt die Adresse der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz ausgewiesen wird.   (die LVZ-Muldental vom 17.07.2017 hat über diese Initiative der LINKEN berichtet).

DIE LINKE greift  nicht nur  die Verlegung der Stadien an, sondern kritisiert auch Sinn und Zweck der Errichtung eines REWE-Marktes am Rande der Grimmaer Altstadt.

Ja, man kann zu alledem unterschiedliche Auffassungen haben.

Entscheidend ist aber, dass im Wege einer demokratischen Entscheidungsfindung durch die Mehrheit der Stadträte der Weg für den REWE-Markt und die Verlegung der Stadien freigemacht wurde. Da Frau Köditz nicht nur Landtagsabgeordnete sondern auch Grimmaer Stadträtin ist, waren ihr die entscheidungserheblichen Fakten bekannt. Sie konnte zudem an der Diskussion und an der Beschlussfassung zu diesen Themen aktiv teilnehmen, somit auch die Grimmaer Kommunalpolitik mitgestalten. 

Nichts hätte die Stadtratsfraktion DIE LINKE daran gehindert, im Stadtrat einen Beschlussantrag zur Durchführung eines Bürgerentscheides über die Frage der Ansiedlung eines REWE-Marktes und einer Verlegung der Stadien einzubringen (§ 24 SächsGemO), auch wenn es eine 2/3 Mehrheit der Mitglieder des Grimmaer Stadtrates dafür bedurft hätte. Dringt man damit nicht durch, käme unter Beachtung eines gewissen Quorums gem. § 25 SächsGemO ein Bürgerbegehren in Frage. Alle mal die bessere Alternative als ein halbgares allgemeines Petitionsersuchen, um nunmehr im Nachgang mit untauglichen Mitteln und entgegen demokratischer Entscheidungen zu agieren.

Die in dem  Flyer unter der Überschrift „Hintergründe“ gestellten Fragen, benannten Fakten und angemeldeten Bedenken waren dem Stadtrat  bei seiner Beschlussfassung bekannt. In Kenntnis dieser Fakten traf die gewählte Bürgervertretung der Stadt Grimma seine Entscheidung pro REWE-Markt und pro Verlegung der beiden Stadien.

Der Rückbau des Stadions der Freundschaft zu einer reinen Anlage für den Schulsport und für die Leichtathletik ist Bedingung des Fördermittelbescheides aus dem Juli 2016.

Der angegriffene Fördermittelbescheid ist längst in Rechtskraft erwachsen. Wie soll eine durch die Exekutive des Freistaates Sachsen getroffene Entscheidung durch die Anrufung des Petitionsausschusses des  Landtages aufgehoben werden? Und wie würden denn die Konsequenzen bei einer Aufhebung des Fördermittelbescheides aussehen? Über die daraus resultierenden finanziellen Folgen schweigt sich der Petitionsaufruf aus. Denn dann wäre die Stadt Grimma gehalten, von dem bereits geschlossenen Grundstückskaufvertrag zurückzutreten. Dies könnte letztendlich auch zu Schadenersatzforderungen des Investors in Millionenhöhe führen. 

Wenn  die Petition irgendwann Erfolg hätte, der Kunstrasenplatz dann  zurück gebaut ist bzw. ein Teil der neuen Anlage in der Lausicker Straße bereits begonnen oder gar errichtet ist, könnte eine halbfertige Investition zurück bleiben, die keinem nutzt.

Die Gegner der Verlegung der Stadien und der Errichtung des REWE-Marktes am Rande der Altstadt, die durchaus  nachvollziehbar ihre  Meinungen  vertreten, waren in einem demokratischen Verfahren unterlegen. Das gilt es zu akzeptieren.  Nur so kann Demokratie funktionieren.

Möglichkeiten zur Einbeziehung der Grimmaer Bevölkerung  in den Entscheidungsprozess – über die diversen Foren der Stadtverwaltung hinaus -, hat DIE LINKE zu einem wesentlich früheren Zeitpunkt nicht genutzt.  Der jetzige Vorstoß ist reiner Populismus.

Svend-Gunnar Kirmes

Mitglied des Sächsischen Landtages 

Frank Linke                  

Fraktionsvorsitzende CDU-Fraktion

Wir werden Helmut Kohl nie vergessen!

CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages trauert um den Vater der Einheit.

(Dresden, 16. Juni 2017) Heute morgen verstarb Altkanzler Helmut Kohl in Ludwigshafen. Er wurde 87 Jahre alt. Von 1982 bis 1998 war der CDU-Politiker Bundeskanzler.

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion des sächsischen Landtages, Frank Kupfer, sagt: „Wir trauern um den Vater der Einheit und einen großen Europäer! Helmut Kohls Rede vor der Dresdner Frauenkirche 1989 war ein Meilenstein auf dem Weg zur Einheit unseres Vaterlandes. Danke Helmut Kohl, wir werden Dich nie vergessen!“

CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Bad Lausicks neuer Sportplatz ist fertig – Übergabe nach den Sommerferien

Bad Lausick

Die Bauabnahme ist erfolgt, doch ehe der neue Sportplatz hinter der neuen Bad Lausicker Turnhalle tatsächlich genutzt werden kann, gehen noch ein paar Wochen ins Land. Der simple Grund: Der verlegte Rollrasen muss ordentlich anwachsen, um den künftigen Belastungen durch den Sportunterricht der benachbarten Oberschule und dem Vereins- und Freizeitsport dauerhaft standhalten zu können.

So blieb die Übergabe der rund eine halbe Million teuren Anlage am Donnerstagabend im kleinen Rahmen. Bürgermeister Michael Hultsch (parteilos) hatte lediglich die am Bau beteiligten Unternehmen, Stadträte, seinen Amtsvorgänger Josef Eisenmann (CDU) und den CDU-Landtagsabgeordneten Svend-Gunnar Kirmes eingeladen. Letzterer hatte sich mit Nachdruck dafür eingesetzt, dass die Kurstadt für den Sportplatzbau doch noch eine Förderung bekam. Die lag bei immerhin 40 Prozent, was im Umkehrschluss heißt: Bad Lausick brachte aus eigener Kraft die stattliche Summe von rund 300 000 Euro auf.

„Es ist eine superschöne Anlage geworden. Darauf können wir stolz sein“, sagte Hultsch und dankte allen, die am Bau ihren Anteil hatten, vor allem auch dem Sportplatz-Ausrüster Frauenrath aus der Lausitz. Bad Lausick verfüge mit der modernen Sporthalle, der sanierten Oberschule und der neuen Sportanlage über einen höchst attraktiven Schulstandort, von dem auch die Sportvereine profitierten.

Da neben Kunstrasenflächen auch Rollrasen verbaut worden sei, brauche es vier bis sechs Wochen Zeit, ehe die Flächen genutzt werden könnten. Deshalb werde der Platz erst nach den Sommerferien übergeben. Erste große Veranstaltung darauf: das traditionelle Sportfest der Oberschule am 24. August.

Von Ekkehard Schulreich

LVZ Muldental 13.05.2017

Bilder: privat

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Personalveränderungen in der sächsischen Polizei

Zum 1. Mai 2017 gibt es bei der sächsischen Polizei zahlreiche Personalveränderungen im Führungsbereich. Darüber hat Innenminister Markus Ulbig am 28.März in Dresden das Kabinett informiert.

Zunächst ist vorgesehen, dass der bisherige Leiter der Polizeidirektion Zwickau, Reiner Seidlitz ins Innenministerium wechselt und das seit 1. März 2017 vakante Amt des Inspekteurs der sächsischen Polizei übernimmt. Die Nachfolge in Zwickau soll Polizeipräsident Conny Stiehl antreten. Er leitet derzeit die Polizeidirektion Görlitz.

Dr. Jörg Michaelis wechselt von der Spitze des Landeskriminalamtes ins Polizeiverwaltungsamt und soll hier die Führung übernehmen. An seine Stelle im LKA rückt der bisherige Leiter der Kriminalpolizeiinspektion Leipzig, Petric Kleine. Der derzeitige Polizeipräsident des Polizeiverwaltungsamtes, Torsten Schultze wechselt an die Spitze der Polizeidirektion Görlitz.

Die Führung der Polizeidirektion Chemnitz bleibt in den Händen von Uwe Reißmann, der Polizeidirektion Leipzig steht weiterhin Bernd Merbitz und der Polizeidirektion Dresden Horst Kretzschmar vor. Horst Schröder ist unverändert Präsident der Bereitschaftspolizei und Jürgen Georgie Landespolizeipräsident.

Über die Neubesetzung des Amtes des Inspekteurs der Polizei und die Ernennung des künftigen LKA-Präsidenten muss noch das Kabinett entscheiden.

Hintergrund Kurzvitae (in alphabetischer Reihenfolge):

Petric Kleine (54), seit Januar 2013 Leiter der Kriminalpolizeiinspektion bei der Polizeidirektion Leipzig, vorher Leiter des Referates „Kriminalitätsbekämpfung“ bei der Polizeidirektion Leipzig sowie Leiter der Abteilung „Ermittlungsunterstützung“ beim Landeskriminalamt

Dr. Jörg Michaelis (56), seit April 2011 Präsident des Landeskriminalamtes, vorher Leiter der damaligen Landespolizeidirektion Zentrale Dienste Sachsen sowie Leiter des Referates „Verbrechensbekämpfung“ im Staatsministerium des Innern

Reiner Seidlitz (58), seit März 2016 Leiter der Polizeidirektion Zwickau, vorher Abteilungsführer bei der Bereitschaftspolizei, Leiter des Einsatzreferates bei der Polizeidirektion Leipzig sowie Leiter Führungsstab bei der Polizeidirektion Dresden

Torsten Schultze (53), seit September 2015 Präsident des Polizeiverwaltungsamtes, vorher Leiter Führungsstab bei der Polizeidirektion Leipzig und der damaligen Polizeidirektion Oberes Elbtal-Osterzgebirge sowie Leiter des Referates „Organisation, Planung und Controlling der Polizei“ im Staatsministerium des Innern

Conny Stiehl (59), seit April 2011 Leiter der Polizeidirektion Görlitz (ehemals Oberlausitz-Niederschlesien), vorher unter anderem Leiter Führungsstab der damaligen Polizeidirektion Südwestsachsen (jetzt Zwickau)

SMI – Sächsisches Staatsministerium des Innern

Bild: Wikipedia

 

Berufsschulzentrum Grimma wird gefördert

Der Haushalts und Finanzausschuss des sächsischen Landtages hat in seiner letzten Sitzung drei Anträgen der Staatsregierung auf Bindung von Mitteln aus dem Zukunftssicherungsfonds zugestimmt. Damit können in den Bereichen Digitale Infrastruktur, Schulhausbau sowie Krankenhausinvestitionen wichtige Maßnahmen getätigt werden. Der Wahlkreis 25, südlicher Muldental, ist davon ganz konkret betroffen. Das Berufsschulzentrum Grimma wird mit rund 60.000€ für die Erneuerung in den Sanitär- und Reinigungsräumen gefördert.  Der CDU-Landtagsabgeordnete Svend-Gunnar Kirmes  erklärt dazu: „Ich freue mich, dass durch den Einsatz der CDU-Landtagsfraktion die Realisierung einer so notwendigen Maßnahme in meinem Wahlkreis unterstützt wird.“

 

Grimma, 30.03.2017

Uniformtausch ist nur Empfehlung. Svend-Gunnar Kirmes (CDU) für mehr Ausbildungsplätze

Grimma. Das Thema Feuerwehruniformen zog sich jetzt der Landtagsabgeordnete Svend-Gunnar Kirmes (CDU) auf den Tisch. Er informierte sich im Sächsischen Ministerium für Inneres, wie weit das Projekt gediehen ist. Wie wir berichteten, befasste sich  eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern der Freiwilligen Feuerwehren, der Berufsfeuerwehren, Vertretern des Freistaates, der Feuerwehrverbände und der Kreisbrandmeister im Freistaat mit dem Thema Feuerwehruniformen. Konkret geht es um die Ausgehuniformen, die erneuert werden und Biesen wie beim Militär versehen werden sollen.

Eine Umfrage an der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen mit über 500 sächsischen Feuerwehrangehörigen wurde dazu durchgeführt. „Diese Dokumente liegen jetzt beim Landesfeuerwehrverband und dem Ministerium vor und werden diskutiert“, erklärte der Landtagsabgeordnete nach einem LVZ-Bericht, der die Sinnhaftigkeit einer solchen Maßnahme in Frage stellte. Weil die Ausgehuniform kaum getragen wird.

 Wenn es zu einem Beschluss komme, dann handelte es sich lediglich um Empfehlungen für die Kommunen. „Wie mir das Ministerium erklärte, haben einige Kommunen vor, ihre Uniformen durch neue zu ersetzen. Aus diesem Grund wurde die Arbeitsgruppe gebildet, um Uniformen zu entwickeln, die an die alten Traditionen der Feuerwehren anknüpfen“, so Kirmes. Gegenwärtig sei  im Gespräch, dass die Kommunen eventuell eine Förderung erhalten.

Informiert habe sich Kirmes auch in Bezug auf die Ausbildungsplätze an der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen. „Es wurde mir bestätigt, dass die Plätze knapp sind, da es an Lehrern mangelt. Dieses Problem ist man aber gerade dabei, in den Griff zu bekommen“, erklärte der Landtagsabgeordnete. Gegenwärtig sei er jedoch mit der Nerchauer Feuerwehr im Gespräch, welche Ausbildungsplätze am dringendsten gebraucht werden. Dafür wolle er sich stark machen. „Im Gespräch bin ich ebenso mit den Kommunen im Landkreis, um zu erfahren, wo der Schuh drückt“, sagt der Christdemokrat.

Beim Erfahrungsaustausch in Colditz stand die Schulpolitik auf der Agenda. Nach wie vor bewege Colditz der Oberschulersatzbau in Böhlen. Aber auch am Touristikkonzept werde gefeilt. „Dabei will Colditz  sich nicht nur auf das Schloss Colditz konzentrieren, sondern die Innenstadt beleben“, so der CDU-Politiker. Er wolle sich aber nicht in die kommunalpolitischen Themen hineinhängen. Er sehe mehr seine Aufgabe darin, zu helfen, wenn die Mühlen im Land zu langsam mahlen oder sich Barrieren aufbauen, die zu durchbrechen nötig sind. Deshalb lädt der 68-Jähriger  zur Sprechstunde ein, einmal im Monat  im CDU-Büro in der Lorenzstraße 7 in Grimma. Die nächste ist am 22. März ab 15 Uhr. „Hier kann jeder Bürger sein Anliegen vortragen“, wirbt er.

Von Cornelia Braun

LVZ Muldental vom 16.03.2017