Kurzmitteilungen

CDU für mehr Gerechtigkeit bei Gema-Gebühren

Sachsen will Antennengemeinschaften von zusätzlichen Gema-Gebühren befreien. Allerdings scheiterte eine entsprechende Initiative des Freistaates bislnag auf Bundesebene. Während große Wohnungseigentümergemeinschaften Rundfunk- und TV-Sendungen kostenlos empfangen können, müssen Antennengemeinschaften für die Weiterleitung der empfangenen Programme zu den Haushalten ihrer Mitglieder eine urheberrechtliche Gebühr an die Gema zahlen, kritisiert Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU).

Eine Einschätzung, der sich auch die CDU-Wahlkreisabgeordneten Svend-Gunnar Kirmes und Georg-Ludwig von Breitenbuch anschließen. “Wir müssen diese Gerechtigkeitslücke schließen. Große Wohnungseigentühmergemeinschaften können kostenlos Rundfunk- und Fernsehsendungen empfangen. Aber Antennengemeinschaften werden für die Weiterleitung der Programme zu ihren Mitgliedern zu Kasse gebeten.”

Antennengemeinschaften hätten sich schon gegen die DDR behauptet, heißt es weiter. “Kilometerlange Kabel wurden verbaut, um Westfernsehen zu empfangen. In Sachsen sind allein rund 1000 Antennengemeinschaften betroffen. Sie übernehmen vielerorts die Rundfunkversorgung. Die Gema-Gebühren belasten sie erheblich”, unterstreichen Kirmes und Breitenbuch. Weitere Initiativen seien geplant.

LVZ Muldental vom 12.05.2018

Bild: https://de.wikipedia.org

Schönheide im Erzgebirge Antenne und Technikhäuschen einer Antennengemeinschaft auf dem Knock (725,5 Meter).

Wir werden Helmut Kohl nie vergessen!

CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages trauert um den Vater der Einheit.

(Dresden, 16. Juni 2017) Heute morgen verstarb Altkanzler Helmut Kohl in Ludwigshafen. Er wurde 87 Jahre alt. Von 1982 bis 1998 war der CDU-Politiker Bundeskanzler.

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion des sächsischen Landtages, Frank Kupfer, sagt: „Wir trauern um den Vater der Einheit und einen großen Europäer! Helmut Kohls Rede vor der Dresdner Frauenkirche 1989 war ein Meilenstein auf dem Weg zur Einheit unseres Vaterlandes. Danke Helmut Kohl, wir werden Dich nie vergessen!“

CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Fördermittel für Grimmaer Kitas

Kultusministerin Brunhild Kurth kam jetzt nach Grimma und brachte gleich zwei Fördermittelbescheide mit. Knapp 457 000 Euro übergab die Ministerin an die Stadtverwaltung beziehungsweise die Kitas und deren Träger. Mit dem Geld kann die Stadt die Sanierung der Kindertagesstätten Sonnenschein und Schwanenteich weiter realisieren. Für die Kita Sonnenschein in Grimma-Süd am Pulverturm, das 1. Montessori-Kinderhaus , gibt es 338 000 Euro Fördermittel aus dem Topf „Brücken in die Zukunft“. Verwendet wird es für die energetische Sanierung der Gebäudehülle – Fassade, Fenster und Jalousien. Träger des Kinderhauses ist die Arbeiterwohlfahrt Kinderwelten GmbH, die 15 Kindergärten mit insgesamt 1100 Kindern betreibt. Der Besuch aus Dresden kam aber nicht nur mit einem Fördermittelbescheid aus Papier, sondern brachte auch noch einige nützliche Spiele mit und verteilte sie an die Kinder und Erzieherinnen. Die hochwassergeplagte Kita Schwanenteich in Grimma wurde ebenfalls bedacht und bekam 119 000 Euro aus dem Förderprogramm „Brücken in die Zukunft“. Dort soll unter anderem der Brandschutz verbessert werden.

LVZ Muldental, 9.12.2016