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Auf dem Weg zum intelligenten Haushalt: CDU-Fraktion beschließt Eckwerte auf Klausur

(Grimma/Dresden, 25. September 2020)

Seit Mittwoch, den 23. September 2020, war die CDU-Fraktion drei Tage in Kloster Nimbschen bei Grimma in Klausur. Dabei ging es den 45 Abgeordneten unter anderem um die Aufstellung des neuen Haushalts. 

Dazu sagt der Fraktionsvorsitzende Christian Hartmann: “Die CDU ist drei Tage in Klausur gegangen, um die Eckpunkte für das bevorstehende Haushaltsverfahren zu beschließen. Wir werden mit den Koalitionspartnern einen intelligenten Haushalt für Sachsen aufstellen. Er wird mit einem Volumen von rund 21 Milliarden Euro auf dem hohen Niveau des Vorjahres bleiben. Aber durch verschiedene Kostensteigerungen müssen wir Schwerpunkte bilden, um im Rahmen zu bleiben.

Die Zeiten ständig wachsender Steuermehreinnahmen sind durch die Corona-Krise vorerst vorbei. Das zwingt uns, Aufgaben zu überprüfen und Prioritäten neu zu setzen, um den schwierigen Rahmenbedingungen gerecht zu werden. Wir stehen am Anfang eines Prozesses, an dessen Ende wir alle gemeinsam die Entscheidung treffen müssen, was sich Sachsen in diesen schwierigen Zeiten leisten kann.

Für uns als CDU steht fest: Das Wertvollste, das wir in Sachsen haben, sind die Menschen. Sie sind das wichtigste Gut für unsere erfolgreiche Zukunft! Wir werden Sachsen nur gemeinsam mit ihnen voranbringen. Dazu braucht es Investitionen in Kitas und Schulen – aber nicht nur in Gebäude, sondern auch gut ausgebildete Lehrer und Erzieher! Und es braucht die Innovationsfähigkeit von Unternehmen und Forschungseinrichtungen, die digitale Infrastruktur, die innere Sicherheit und das für unsere Gesellschaft so notwendige Ehrenamt. Ebenso werden wir am partnerschaftlichen Ausgleich mit den Kommunen festhalten.

Auf diese Schwerpunkte haben wir uns auf unserer Klausur in Kloster Nimbschen geeinigt. Nur mit diesen kann es Sachsen gelingen, gemeinsam die Folgen der Corona-Krise zu bewältigen. Die CDU ist auf dem Weg zum intelligenten Haushalt. Ein Drittel der Strecke haben wir geschafft. Die kommunale Ebene hat mit der Einigung zum Finanzausgleich schon ihren Beitrag geleistet. Wir laden nun unsere beiden Koalitionspartner ein, jetzt gemeinsam mit uns aufzubrechen, damit Sachsen am Ende erfolgreich zum Ziel kommt.”

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Georg-Ludwig von Breitenbuch: “Ich bin froh und dankbar, dass wir mit einem Kassensturz in einer intensiven und tiefgründigen Diskussion eine große Einigkeit erzielt haben. Wir wollen einen soliden und nachhaltigen Haushalt verhandeln, der nicht auf Kosten unserer Kinder und Enkel geht. Unsere Lösungen der Probleme von heute dürfen nicht die Sorgen von morgen werden. Das sind wir als CDU den Sachsen schuldig. Die Situation in einem Land mit Kurzarbeit, wo Menschen und Unternehmen große Sorgen haben, war uns in Kloster Nimbschen stets bewusst. Im weiteren Verlauf der Haushaltsverhandlungen werden wir auch über Kürzungen reden müssen. Das gehört zur Ehrlichkeit dazu.“

Des Weiteren ging es auf der CDU-Fraktionsklausur um den Straßenbau und Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Sachsen.

Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jan Hippold: “Ein Beispiel, wie wir einen intelligenten Haushalt schaffen können, ist die Finanzierung des kommunalen Straßenbaus. Wir haben sehr intensiv darüber diskutiert, ob eine Pauschale für Kommunen oder die projektbezogene Ausreichung der Landesmittel der intelligentere Weg ist. Im Ergebnis der Diskussion haben wir vereinbart, in den nächsten Wochen die Vor- und Nachteile abzuwägen und uns mit Experten auszutauschen, um zeitnah zu einer Entscheidung zu kommen. Damit können wir nach Beschluss des Doppelhaushaltes schnell das Geld für den Straßenbau an die Kommunen ausreichen.“

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Andreas Nowak: „Wir werden beim ÖPNV in Sachsen stärker als bisher vom Kunden herdenken. Dazu gehören für uns die Digitalisierung des Ticketverkaufs und einfache Tarife. Wir wollen Geld in die Hand nehmen, um die umweltfreundliche Umrüstung der Busse und Bahnen in Sachsen zu ermöglichen und in den weiteren Ausbau zu investieren. Damit auch zukünftig ein verlässlicher ÖPNV in Sachsen angeboten werden kann, erwarten wir beim Rettungsschirm für die Verkehrsunternehmen eine zeitnahe, praktikable Lösung.“

Christian Fischer

Pressesprecher

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Entwicklungschance für Muldental nutzen – Grimmas als Leuchtturm für Wasserstoff ausbauen

„Eine Studie der Handelshochschule Leipzig und der Verbundnetz Gas AG zeigt, dass ostdeutsche Kommunen Investitionen in die Energieinfrastruktur vernachlässigen. Das hat mich nachdenklich gemacht“, zeigt sich Svend-Gunnar Kirmes über die Prioritätensetzung der befragten Kommunen erstaunt. „Investitionen in Bildung und Kinderbetreuung stehen richtiger Weise an erster Stelle. Doch sollten Investitionen in die Infrastruktur nicht vernachlässigt werden, zumal die Kommunen einen Versorgungsauftrag der Bevölkerung haben.“

Die Auswertung der gemeinsamen Studie der Handelshochschule Leipzig (HHL) und der Verbundnetz Gas AG (VNG) beleuchtete die Prioritätenlisten ostdeutscher Gemeinden. Insgesamt wurden 36 Kommunen mit weniger als 60.000 Einwohnern befragt. Die Studie fand heraus, dass den Bereichen Bildung, Kinderbetreuung und Straßenbau sehr große Bedeutung bei öffentlichen Investitionen eingeräumt werden. Dem gegenüber fallen Investitionen in die Energieinfrastruktur deutlich ab. „Durch den bevorstehenden Ausstieg der Bundesrepublik aus der Braunkohle macht der Freistaat Sachsen und der Landkreis Leipzig einen gewaltigen Transformationsprozess durch. Nicht nur viele Arbeitsplätze in der Braunkohle werden verloren gehen und bestehende Industriezweige werden verschwinden. Noch vor dem Ende der Braunkohleförderung muss die zukünftige Energieversorgung und Mobilität komplett neu gedacht und organisiert werden“, wagt Kirmes einen Ausblick auf den bevorstehenden Ausstieg aus der Braunkohle.

Die Ankündigung des neuen Geschäftsführers der Stadtwerke Grimma, zukünftig auf Wasserstoff zu setzen und nach Möglichkeit eine Produktionsanlage an der Autobahn 14 zu errichten, stößt bei Kirmes auf Zustimmung. „Im Wasserstoff liegt eine Chance für unsere zukünftige Mobilität und die Energiegewinnung. Vor allem, wenn es „grüner Wasserstoff“ ist, der aus erneuerbaren Energien regional produziert wird. Die Produktion von Wasserstoff könnte neue Arbeitsplätze in Grimma schaffen und die dauerhaften Versorgungssicherheit mit grünem Strom bzw. Energie sichern“.

Bereits frühere Pläne, wie etwa einer Wasserstoffbetriebenen S-Bahn in Grimma stießen auf positive Resonanz bei Kirmes. „Die Idee der Wasserstoffproduktion in Grimma hat einen gewissen Charme. Zumal wenn eine Wasserstoffbetriebene S-Bahn durch das Muldental fährt und in Grimma mit regional erzeugtem Kraftstoff betankt werden könnte. Diese Idee sollte meiner Ansicht nach unbedingt weitergedacht und auf ihre Realisierbarkeit geprüft werden“, ist Kirmes von den möglichen Potentialen überzeugt. „Auch Vaun Viatec beabsichtigt zukünftig Wasserstoffbetriebene Fahrzeuge herzustellen. Warum sollen sich hier nicht Synergien zum Wohle des Industriestandortes Grimma ergeben, wenn sich die interessierten Akteure vernetzen? Wenn dadurch dauerhaft Arbeitsplätze gesichert und neue Geschäftsfelder erschlossen werden können, ergibt sich doch nicht nur für die Unternehmen, die Energieerzeuger und die Stadt eine Win-Win-Situation“, ist Kirmes von den Möglichkeiten überzeugt.

 

„Innovativer Nahverkehr ist der beste Green Deal für Sachsen“

„Die Pläne des Zweckverbandes für die zukünftige Anbindung Grimmas an das mitteldeutsche S-Bahn-Netz sollen nun endlich Gestalt annehmen, wie aus der LVZ zu entnehmen war. Es wird auch Zeit, dass unsere Bemühungen, Grimma als das Oberzentrum im Muldental an einen attraktiven Nahverkehr anzuschließen, nun voran kommen sollen. Bereits die Unterstützung des Landes für die von Colditz ausgehenden Bestrebung die alte Muldentalbahn wieder zu aktivieren ist ein wichtiges Zeichen für die Region und stärkt den ländlichen Raum“, ist der  Landtagsabgeordnete Svend-Gunnar Kirmes (CDU) über die positiven Entwicklungschancen erfreut. „In Anlehnung an das gemeinsame Projekt des Landkreises und des ZNVL wünsche ich mir, dass das Muldental mit diesen beiden Projekten  weiter „in Fahrt“ kommt.“

“Die LVZ berichtete in ihrem Lokalteil über Pläne des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) für die Ausschreibung des Nahverkehrs ab 2025 den Einsatz innovativer Verkehrs- und Antriebstechnicken zu prüfen. Die Verlagerung des Individualverkehrs von der Straße auf die Schiene, gerade in Ballungsgebieten um die großen sächsischen Städte, wie zwischen Leipzig und Dresden ist das beste Mittel zu einem effektiven Umweltschutz“, ist Kirmes von der Notwendigkeit eines attraktiven ÖPNV-Angebotes für den Umwelt- und Klimaschutz überzeugt.

“Die Idee des Wasserstoffantriebes finde ich besonders reizvoll, zumal sich der Freistaat Sachsen und seit kurzem auch die Bundesregierung für diese bisher unterschätzte Energie- und Antriebsform stark machen wollen. Sollte das Muldental dafür als Modellregion oder gar als Vorbild  in ganz Deutschland dienen, wäre das ein absoluter Imagegewinn für die Region“, ist Kirmes überzeugt. „Dafür werde ich weiterhin auch  auf Landesebene stark machen.“

 

 

 

Kommt jetzt der Wasserstoffzug?

 

Der ZVNL hat eine Studie in Auftrag gegeben, um auf der Strecke Leipzig-Grimma-Döbeln sowie weiteren Abschnitten alternative Antriebe einzusetzen.

Landkreis Leipzig/Grimma. Die Forderung nach einer besseren ÖPNV-Anbindung für Grimma ist hinlänglich bekannt. Jetzt sieht Oberbürgermeister Matthias Berger (parteilos) erstmals Licht am Ende des Tunnels. „Grimma bekommt 2025 endlich einen S-Bahn-An-schluss“, verkündete der Stadtchef nach Gesprächen mit dem Zweckverband für den Nah-verkehrsraum Leipzig (ZVNL). Seit Jahren gibt es Bestrebungen, die ehemalige Kreisstadt ans mitteldeutsche S-Bahn-Netz anzuschließen. „Bisher ist dazu schon vieles erklärt und angekündigt worden. Aber jetzt haben wir die Situation, dass sich diese Vision erstmals manifestiert.“ Bestellt wird der Verkehr auf dem Gleis vom ZVNL. Der Verband, so Berger, habe jetzt konkrete Beratungsleistungen für die Vorbereitung des Einsatzes innovativer Antriebe im Mitteldeutschen Revier ausgeschrieben. Es gehe darum, mit dem nächsten Fahrplanwechsel weitere Klimaschutzziele zu erreichen. Dafür sollen die bisher mit Dieselfahrzeugen bediente Strecke Leipzig-Grimma-Döbeln betrachtet werden, ebenso der Abschnitt Grimma-Groß-bothen-Colditz-Rochlitz. Innovative Lösungen wollen die Akteure auch auf einer weiteren Strecke – der Verbindung Leipzig-Zeitz-Gera – befördern. Hiervon würde maßgeblich die Stadt Pegau profitieren, die ebenfalls seit Jahren um eine bessere Zuganbindung kämpft.

Von der neuen Untersuchung erhofft sich der ZVNL schon bis September eine umfassende Entscheidungsgrundlage für den Einsatz innovativer Antriebe. Spätestens jetzt haben damit konkrete Vorplanungen für die 2025 anstehende Neuausschreibung der Verkehrsleistungen begonnen. Für Matthias Berger ist dabei zweitrangig, welche technologische Lösung am Ende verfolgt wird. „Auf jeden Fall geht es in Grimma um einen 30-Minuten-Takt, der uns endlich das Label S-Bahn beschert.“ In Erinnerung dürfte vielen noch die Fahrt des weltweit ersten Wasserstoffzuges sein, der die Strecke Leipzig-Grimma Anfang 2019 für eine Testfahrt unter die Gleise nahm. Der deutsch-französische Hersteller Alstom hatte damals im Rahmen einer Deutschland-Tour sein bestes Pferd im Stall, den Coradia I-Lint, vorgestellt. Die blauen Triebwagen machten bei ihrer Einfahrt in den Grimmaer Bahnhof nicht nur optisch etwas her. Vor allem punkteten sie mit moderner Antriebstechnik, die eine teure Oberleitung überflüssig macht und für Berger den Beweis erbrachte, dass ein Anschluss ans S-Bahn-Netz technologisch möglich ist.

Die jetzt in Auftrag gegebene Studie erfolgt technologieneutral. Mögliche innovative Antriebe seien ohne Vorfestlegungen und unter Berücksichtigung sämtlicher Vor- und Nachteile zu betrachten, heißt es in der Ausschreibung. Im Fokus stehen dabei nicht nur Wasserstoff-, sondern auch batterieelektrische Züge. Neben der eisenbahnrelevanten Infrastruktur werden unter anderem die notwendige Energieversorgung, Betankungs- und Reparaturstandorte, aber auch Sicherheitsaspekte betrachtet. Fragen der Wirtschaftlichkeit – auch in Relation zur klassischen Elektrifizierung – spielen ebenso eine Rolle. Mit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sitzt ein weiterer prominenter Verbündeter im Boot. Beim jüngsten Bürgerdialog in Grimma erklärte der Landeschef, er könne sich sogar einen Lückenschluss von Grimma nach Geithain über Colditz-Rochlitz vorstellen. „Damit hätte man gleichzeitig einen sinnvollen Brückenschlag zwischen den Trassen Leipzig-Dresden und Leipzig-Chemnitz.“ Auch wenn jetzt nicht die Zeit für derartige Großinvestitionen sei, schränkte Kretschmer ein, gelte es doch, die Bälle in der Luft zu halten und weitere Bündnisse für eine bessere Bahnbindung des ländlichen Raumes zu schmieden.

Quelle: LVZ Muldental vom 9.06.2020

Hilfe für Eltern in der Corona-Zeit

Eltern mit Verdienstausfällen können Anspruch auf Zusatzleistung prüfen.

Die Ausbreitung des Corona-Virus‘ stellt viele Familien vor große organisatorische und finanzielle Probleme: Eltern müssen wegen Kita- und Schulschließungen die Betreuung ihrer Kinder selbst organisieren, können ihrer Arbeit nicht in vollem Umfang nachgehen, sind in Kurzarbeit oder haben wegen ausbleibender Aufträge gravierende Einkommenseinbußen. Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey startet deshalb einen Notfall-KiZ für Familien mit kleinen Einkommen.

Die bereits bestehende Familienleistung Kinderzuschlag, kurz KiZ, unterstützt Familien, in denen der Verdienst der Eltern nicht für die gesamte Familie reicht. Der Wirkungsbereich des Kinderzuschlags wurde im vergangenen Jahr mit dem Starke-Familien-Gesetz ausgedehnt, etwa 2 Millionen Kinder sind anspruchsberechtigt, weil ihre Eltern kleine Einkommen haben. Pro Kind kann das monatlich bis zu 185 Euro zusätzlich bedeuten.

Bisher war das Durchschnittseinkommen der letzten sechs Monate die Berechnungsgrundlage. Für den Notfall-KiZ wird nun der Berechnungszeitraum deutlich verkürzt. Ab April müssen Familien, die einen Antrag auf den KiZ stellen, nicht mehr das Einkommen der letzten sechs Monate nachweisen, sondern nur das Einkommen des letzten Monats vor der Antragstellung. Diese Regelung soll befristet bis zum 30. September 2020 gelten.

Weitere Informationen unter:   http://www.notfall-kiz.de/

Bagger rollen eher an: Baustart für Belgershainer Turnhalle

Wetter begünstigt Beginn der Bauarbeiten / Richtfest Ende Juni geplant /Inbetriebnahme im August 2021 vorgesehen.

Belgershain. „Wir wollen schneller fertig werden als die Berliner mit ihrem Flughafen. Leider sind wir aber nicht so fix wie die Chinesen, die in 14 Tagen ein Krankenhaus bauen.“ Dem Belgershainer Bürgermeister Thomas Hagenow (parteilos) saß am Mittwochmorgen der Schalk im Nacken. Grund zur Freude hatte er allemal, konnte er doch den Baubeginn für die neue Turnhalle im Ort verkünden, die neben der alten errichtet wird.

Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Svend-Gunnar Kirmes und Landrat Henry Graichen (beide CDU) setzte er den ersten Spatenstich, nachdem die Kinder der benachbarten Grundschule die Eigenkomposition „Belgershainer Turnhalle, jetzt geht’s los – gemeinsam sind wir ganz groß“ gesungen hatten. Wegen des guten Wetters konnte die O.H.T. Hoch- und Tiefbau GmbH Ostrau vier Wochen eher loslegen als gedacht.

Dadurch wird das für Ende Juli geplante Richtfest laut Architekt Christian Strauß vielleicht um einen Monat vor verschoben. Er denkt, den Termin für die Inbetriebnahme halten zu können. Das wäre Anfang August kommenden Jahres.

„Zunächst lassen wir Fertigteilstützen aufstellen“, informierte Uwe Horn vom gleichnamigen Leipziger Planungsbüro. Zwischen ihnen würden die Fertigteilwände eingesteckt für die Halle mit ihren Innenmaßen von 36 mal 18 Metern und einer lichten Höhe von sieben Metern. Das Dach aus Trapezblech solle auf Holzbindern ruhen. Links und rechts würden die Trakte für Sanitär- und Umkleideräume sowie Sportgerätelager angesetzt. Insgesamt ergeben sich damit nach Angaben des Borsdorfer Architekturbüros Strauß Außenmaße von 37,20 mal 30,50 Meter und eine Höhe von 9,20 Metern.

Genutzt werden soll die neue Halle für den Schul- und Vereinssport. „Unsere Kinder werden den Bau freudig verfolgen“, sagte Schulleiterin Christine Gräfe. Kirmes freut sich für die Kleinen und das pädagogische Personal wie auch die Vereine; er betonte: „Aufgabe unserer Regierung ist es, den ländlichen Raum nicht zu vernachlässigen.“ Aus Sicht von Graichen funktioniert das öffentliche Leben, wenn eine Kommune wie Belgershain, deren Grundschülerzahl in den nächsten Jahren von 131 auf über 150 steigen werde, derart in Infrastruktur investiert.

Insgesamt hat sich das Projekt um ein Jahr verzögert. Hagenow äußerte nochmals Kritik an der Bürokratie, von der er sich ausgebremst fühlte, was zu einer Kostenerhöhung von 2,5 auf 2,7 Millionen Euro beitrug. Dankbar sei er dennoch, dass der Freistaat knapp 1,17 Millionen Euro hinzu gab und schließlich alle Baugenehmigungen im vergangenen März eintrafen.

Damals entschied sich die Kommune, nicht sofort loszulegen, sondern für die Ausschreibungen die günstigere Winterszeit zu wählen. Damit sollte vermieden werden, dass sich der Bau weiter verteuert. Schließlich muss die Gemeinde einen großen Eigenanteil finanzieren und dafür einen Millionenkredit aufnehmen. In der Bausumme enthalten ist der Abriss der verschlissenen Sporthalle aus den 1970er-Jahren. Dieses Gelände soll mit Grünflächen und Außensportanlagen gestaltet werden.

Von Frank Pfeifer. LVZ Muldental vom 6.02.2020

Bild: privat

v. links: Svend-Gunnar Kirmes MdL, Bürgermeister Thomas Hagenow, Landrat Henry Graichen