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phoenix ländersache: Michaela Kolster im Gespräch mit Michael Kretschmer am 08.07.18

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Quelle: phoenix, am 07.07.2018 veröffentlicht

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Kurzmitteilungen

Eltern mit Verdienstausfällen können Anspruch auf Zusatzleistung prüfen.

Die Ausbreitung des Corona-Virus‘ stellt viele Familien vor große organisatorische und finanzielle Probleme: Eltern müssen wegen Kita- und Schulschließungen die Betreuung ihrer Kinder selbst organisieren, können ihrer Arbeit nicht in vollem Umfang nachgehen, sind in Kurzarbeit oder haben wegen ausbleibender Aufträge gravierende Einkommenseinbußen. Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey startet deshalb einen Notfall-KiZ für Familien mit kleinen Einkommen.

Die bereits bestehende Familienleistung Kinderzuschlag, kurz KiZ, unterstützt Familien, in denen der Verdienst der Eltern nicht für die gesamte Familie reicht. Der Wirkungsbereich des Kinderzuschlags wurde im vergangenen Jahr mit dem Starke-Familien-Gesetz ausgedehnt, etwa 2 Millionen Kinder sind anspruchsberechtigt, weil ihre Eltern kleine Einkommen haben. Pro Kind kann das monatlich bis zu 185 Euro zusätzlich bedeuten.

Bisher war das Durchschnittseinkommen der letzten sechs Monate die Berechnungsgrundlage. Für den Notfall-KiZ wird nun der Berechnungszeitraum deutlich verkürzt. Ab April müssen Familien, die einen Antrag auf den KiZ stellen, nicht mehr das Einkommen der letzten sechs Monate nachweisen, sondern nur das Einkommen des letzten Monats vor der Antragstellung. Diese Regelung soll befristet bis zum 30. September 2020 gelten.

Weitere Informationen unter: http://www.notfall-kiz.de/

Hilfe für Eltern in der Corona-Zeit
26. März 2020 sgkirmes Schreibe einen Kommentar
Sachsen will Antennengemeinschaften von zusätzlichen Gema-Gebühren befreien. Allerdings scheiterte eine entsprechende Initiative des Freistaates bislnag auf Bundesebene. Während große Wohnungseigentümergemeinschaften Rundfunk- und TV-Sendungen kostenlos empfangen können, müssen Antennengemeinschaften für die Weiterleitung der empfangenen Programme zu den Haushalten ihrer Mitglieder eine urheberrechtliche Gebühr an die Gema zahlen, kritisiert Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU).

Eine Einschätzung, der sich auch die CDU-Wahlkreisabgeordneten Svend-Gunnar Kirmes und Georg-Ludwig von Breitenbuch anschließen. “Wir müssen diese Gerechtigkeitslücke schließen. Große Wohnungseigentühmergemeinschaften können kostenlos Rundfunk- und Fernsehsendungen empfangen. Aber Antennengemeinschaften werden für die Weiterleitung der Programme zu ihren Mitgliedern zu Kasse gebeten.”

Antennengemeinschaften hätten sich schon gegen die DDR behauptet, heißt es weiter. “Kilometerlange Kabel wurden verbaut, um Westfernsehen zu empfangen. In Sachsen sind allein rund 1000 Antennengemeinschaften betroffen. Sie übernehmen vielerorts die Rundfunkversorgung. Die Gema-Gebühren belasten sie erheblich”, unterstreichen Kirmes und Breitenbuch. Weitere Initiativen seien geplant.

LVZ Muldental vom 12.05.2018

Bild: https://de.wikipedia.org

Schönheide im Erzgebirge Antenne und Technikhäuschen einer Antennengemeinschaft auf dem Knock (725,5 Meter).

CDU für mehr Gerechtigkeit bei Gema-Gebühren
16. Mai 2018 sgkirmes Schreibe einen Kommentar

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