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Landtag gibt rd. 236 Tausend Euro für Krankenhausdigitalisierung in Grimma und Colditz frei

CDU stimmt im Haushalts- und Finanzausschuss für Investitionen in moderne Infrastruktur

Am 8. Mai hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages insgesamt zehn Mio. Euro aus dem Zukunftssicherungsfonds für Investitionen zur Digitalisierung von Sachsens Krankenhäusern zugestimmt. Damit ist der Weg frei für Maßnahmen im Gesundheitswesen vor Ort, unter anderem auch in Grimma und Colditz.

Dazu sagt der CDU-Wahlkreisabgeordnete Svend-Gunnar Kirmes: „Eine gute medizinische Versorgung vor Ort und die moderne Ausstattung der Krankenhäuser sind mir wichtig. Dank unseres Landtagsbeschlusses kann jetzt in Muldentalkliniken Grimma und in Diakonie Kliniken Zschadraß eine moderne digitale Infrastruktur auf- und ausgebaut werden. Insgesamt stehen dafür rd. 236 Tausend Euro zur Verfügung. Damit stärken wir die Krankenhäuser in unseren Regionen und investieren in die Zukunft.“

Bild: Fachkrankenhaus für Psychiatrie/Psychotherapie und Neurologie

Quelle: Homepage: www.diakoniezschadrass.de

 

Förderung für die Grundschule Bad Lausick

“Auf meiner Besuchs-Tour von Objekten aus dem von Landtag aufgelegten Förderprogramm „Brücken in die Zukunft“ habe ich die Grundschule Bad Lausick besichtigt. An der modern gestalteten Fassade kann man schon erkennen, dass die 680.000€ nicht nur energetisch angestrebten Zweck dienen sondern auch optische Bereicherung an diesem Objekt darstellen”- so Svend -Gunnar Kirmes.

gsbBilder: privat

Brandschutztechnische Ertüchtigung für Kita Erlbach

“Kita im kleinen Dörfchen Erlbach zeigt wie mit viel Engagement aus dem Altbau der 50- Jahren eine tolle und begehrte Einrichtung entstehen kann. Lern- und Spieltrieb unserer Jüngsten wird in jeder Ecke befriedigt . Ich freue mich, dass diese Einrichtung mit Fördermitteln aus dem Programm „Brücken in die Zukunft“ (brandschutztechnische Ertüchtigung) gefördert werden konnte.”- so Svend-Gunnar Kirmes.

kitaerlbachtreppeBilder: privat

 

Der Landesvorstand beschliesst den Entwurf für das Landtagswahlprogramm

Über 1.000 Ideen wurden in den vergangenen Monaten auf den Ideenwerkstätten oder online von den Bürgerinnen und Bürgern eingebracht. Mehr als 200 davon finden sich in dem Entwurf wieder.

In den kommenden Wochen und Monaten wird der Programmentwurf mit dem Titel „Von Sachsen. Für Sachsen.“ in ganz Sachsen diskutiert. Unser Landesvorsitzender, Ministerpräsident Michael Kretschmer, ruft dazu auf, mitzumachen: „Beteiligen Sie sich, bringen Sie Ihre Ideen ein!“ Mehr Informationen dazu finden Sie auf https://www.cdu-sachsen.de/programm

Entwurf-Regierungsprogramm (1)

„Wir entlasten gemeinnützige Vereine“

In seiner letzten Sitzung beschloss der Sächsische Landtag eine Änderung zu den   sächsischen Justizgesetzen.

Dazu erklärt der stellvertretende rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Svend-Gunnar Kirmes. „Gemeinnützige Vereine leisten einen wertvollen Dienst für unsere Gesellschaft. Deshalb haben wir eine Regelung in das Gesetz aufgenommen, die diese Vereine jetzt direkt entlastet.“

„Künftig sind gemeinnützige Vereine von allen Eintragungsgebühren in Vereinsregistersachen befreit. Damit entfallen die bisherigen Gebühren bei Ersteintragungen von 75 Euro und bei Änderungen von 50 Euro.  Das ist konkrete und gute Politik.  Jede Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements hilft vor Ort und stärkt damit auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt.“, betont der CDU-Rechtspolitiker. 

Fördermittel für die Grundschule Naunhof

Der Haushalts- und Finanzausschuss des sächsischen Landtages hat in seiner letzten Sitzung einem Antrag der Staatsregierung auf Bindung von Mitteln aus dem Zukunftssicherungsfonds im Umfang von 26 Mio. Euro zugestimmt. Damit können im Bereich des Schulhausbaus wichtige Maßnahmen getätigt werden. Für den Anbau an der Grundschule Naunhof wurden die Fördermittel in Höhe von über 600.000,00€ bewilligt.

Herr Svend-Gunnar Kirmes MdL erklärt dazu: “Gerade bei den wichtigen Themen Bildung können wir damit die kommunale Ebene in unserer Region stärken. Mein Einsatz hat sich gelohnt.”

Bild:  www.gsnaunhof.de